MusicMonster.FM unterlag Sony Music vor Gericht

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Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied am 22. November 2018, dass der Streamripping-Dienst MusicMonster.FM rechtswidrig gehandelt haben soll. Die Plattenfirma Sony Music hatte die DEMEKON Entertainment AG sowohl auf Unterlassung, als auch auf Schadensersatz verklagt. Gemäß dem Urteil ist es der Musik-Plattform MusicMonster.FM künftig untersagt, Lieder von Tim Bendzkos Album „Immer noch Mensch“ zu vervielfältigen.

Es hat MusicMonster.fm nochmals gerichtlich erwischt.

Nach dem erstinstanzlichen Urteil verletzt der Dienst nicht nur die Vervielfältigungsrechte, sondern nimmt auch einen Akt der öffentlichen Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc-Richtlinie 2001/29/EG vor. Das bedeutet: MusicMonster macht die Inhalte selbst zugänglich und haftet als Täter. Erstmals hat damit ein Gericht in Deutschland entschieden, dass der Anspruch gegen einen Streamripping-Dienst auch auf § 19 a des Urheberrechtsgesetzes - das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung - gestützt werden kann, was eine noch weitergehende Haftung im Sinne der Rechteinhaber bedeutet.